DEMOKRATIE-IST-WICHTIG.DE

Informationen und Hintergründe zu Politik und Lobbyismus, Medien und Manipulation,

privaten und öffentlichen Interessen in Deutschland und Europa

 

Wussten Sie, dass…

…seit Jahren in zahlreichen deutschen und europäischen Ministerien "Leihbeamte" arbeiten, die weiterhin von ihren Arbeitgebern in der Industrie bezahlt werden?  INFO

…der deutsche Gesundheitsmarkt mit einem jährlichen Volumen von über 250 Milliarden Euro in zunehmendem Umfang in den Händen weniger großer Konzerne liegt, deren Befürworter teils eng mit der Politik verflochten sind?  INFO

…ganz Ähnliches für Energiewirtschaft  VIDEO  und Rentenversicherung  VIDEO  gilt?

…die öffentliche Verwaltung einer deutschen Großstadt in wichtigen Bereichen privatisiert ist und von einer Tochter jenes Unternehmens betrieben wird, das auch mitverantwortlich für die Kampagne "Du bist Deutschland" ist?  INFO

…viele Politiker, die über den Vertrag von Lissabon als europäische Verfassung abstimmen konnten, dessen Inhalt scheinbar kaum kannten?  INFO

 

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“Hier bin ich. Was wollen Sie von mir?”

 

Es betrifft uns alle. Und es betrifft Sie ganz persönlich. Vielleicht mehr, als Sie jetzt glauben. Ein Vorschlag: Nehmen Sie sich ein paar Minuten Zeit und machen Sie sich Ihr eigenes Bild. Und wenn Sie neugierig geworden sind, dann tauchen Sie ein bisschen tiefer in die Materie ein.

 

“Also, wo ist das Problem?”

 

Die Verflechtung von privaten und öffentlichen Interessen in Politik, Wirtschaft und Medien hat in Deutschland in den letzten Jahren massiv zugenommen. Grenzen verwischen. Zugleich wächst bei vielen Menschen ein Gefühl täglich erlebter Ungerechtigkeit und Machtlosigkeit. Der Glaube an die Demokratie schwindet. Bei der Suche nach dem Schuldigen findet man oft Antworten wie: "So ist das mit der Globalisierung, da kannst Du nichts machen" oder "Die da oben tun sowieso, was sie wollen." Manche sprechen von Neoliberalismus, andere von Sozialdarwinismus und Werteverfall. Unzweifelhaft ist, dass eine echte Demokratie nur funktioniert, wenn die Masse ihrer Bürger über Alternativen informiert ist und an Entscheidungen auch teilhaben kann. Ganz so, wie es Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vorsieht.

 

“Was geht mich das an? Ich hab' genug Sorgen.”

 

Vielleicht haben Ihre Probleme einen gemeinsamen Nenner. Genau darum geht es.

• Sie wundern sich über eine wachsende Distanz zwischen Arm und Reich, fallende Reallöhne und eine Abnahme der Mittelschicht?

• Über Rahmenbedingungen, die es Unternehmen ermöglichen, den Gewinn zu steigern, indem Kosten auf die Allgemeinheit verlagert werden?

• Über angepriesene oberflächliche Fortschritte und verharmloste gesellschaftliche Rückschritte? Über Medien, die unreflektiert die gleiche Meinung verbreiten?

• Über eine Zunahme von Monopolen und Kartellen? Über die oft wiederholte Behauptung, Geld werde vernichtet, obwohl es eigentlich nur umverteilt wird?

• Und über Politiker, die zwar vieles kritisieren, aber gerade das tun, was jene vorschlagen, die in Folge noch mehr profitieren werden?

Dann lesen Sie bitte weiter.

 

 

“Na gut. Was soll ich denn tun?”

 

Informieren Sie sich. Sie werden überrascht sein. Vielleicht auch erschrocken.

 

Sehen Sie, was die Bertelsmann Stiftung, das Centrum für Angewandte Politikforschung, das Centrum für Hochschulentwicklung, das Projekt Selbstständige Schule, das Centrum für Krankenhaus-Management, das Internationale Netzwerk Gesundheitspolitik, die Stiftung Praxissiegel, die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, die Venusberg Gruppe, die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, das Institut der Deutschen Wirtschaft, die Stiftung Marktwirtschaft, der Konvent für Deutschland, der Frankfurter Zukunftsrat, der BürgerKonvent, das Institut für Wirtschaft und Gesellschaft, das Institut zur Zukunft der Arbeit, die True Sale International, das Deutsche Institut für Altersvorsorge, die Initiative D21, die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, die Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung, Bürger für Technik und andere meist privat finanzierte "Denkfabriken" und Interessenverbände in Deutschland mit der öffentlichen Meinungsbildung, dem Gesundheitswesen, den Schulen und Universitäten, dem Straßen- und Schienenverkehr, der Energie- und Wasserversorgung, den Ein-Euro-Jobs, den Renten, dem Umbau des Sozialstaats und den von uns gewählten Politikern zu tun haben und auf welche Weise mit Unternehmen, Agenturen und Kanzleien wie WMP Eurocom, Roland Berger, McKinsey, komm.passion, Pleon, Plato, Dimap, berlinpolis, EPPA, Freshfields, Clifford Chance, Linklaters und durch Politikberatung, Lobbyismus und Medienmacht Einfluss genommen und Verantwortung verlagert wird.

 

Fragen Sie sich, warum öffentliche Institutionen zunehmend ohne demokratischen Diskurs privatisiert, in Public-Private-Partnership oder mittels Cross-Border-Leasing betrieben werden. Warum die europäische Erweiterung und Integration mit Hochdruck vorangetrieben werden. Warum Volksbefragungen zu vielerlei Themen vor allem von den selbsternannten "Eliten" und "Leistungsträgern" abgelehnt werden mit der Begründung, die Bürger würden die Problematik ohnehin nicht verstehen. Warum gleichzeitig zu fast jedem Thema, bei dem nur wenige, aber einflussreiche Menschen profitieren werden, behauptet wird, man müsse es "nur besser erklären" oder die "typisch deutsche Neiddebatte" erwähnt wird. Warum, wenn ein Demokratiedefizit bemängelt wird, gerne gesagt wird, wir "meckern auf hohem Niveau". Und fragen Sie sich, ob das Anprangern eines Missbrauchs der Sozialsysteme, das Betonen einer Notwendigkeit für mehr Eigeninitiative und die Forderung nach Reformen nicht auch dazu dienen, Wandel zum eigenen Vorteil zu legitimieren.

 

 

“Na, das will ich mal selber sehen…”

 

Ein Klick öffnet jeweils ein Fenster mit dem (Google-)Ergebnis, ein weiterer Klick ruft den gewünschten Link auf:

-Hinweis-

Seien Sie kritisch. Das Internet macht es Ihnen so einfach.

 

• Lesen Sie auf Sueddeutsche.de die Kommentare von Heribert Prantl. Schauen Sie die Reportagen auf Frontal21, Report Mainz, Monitor und Panorama. Sehen Sie sich in Ergänzung zu den 'etablierten' Medien die Beiträge und Analysen bei NachDenkSeiten.de, Telepolis.de, Spiegelfechter.com, Michael-Schoefer.de, Oeffinger Freidenker, Weissgarnix.de sowie bei den Blättern für deutsche und internationale Politik an.

• Suchen Sie nach den Texten "Was derzeit wirklich passiert.pdf" und "Was derzeit wirklich passiert2.pdf" von einem Arzt aus Bayern und lesen Sie diese durch.

• Suchen Sie bei Google News nach "Bertelsmann Stiftung" und "INSM" und fragen Sie sich, warum man so viele Studien auf eigene Kosten durchführt und veröffentlicht. Bilden Sie sich Ihre Meinung zu "Einflussbertelsmannstiftung.pdf", wiki.Bildung-schadet-nicht.de, über das so genannte Lambsdorff-Papier und die "Neue Soziale Marktwirtschaft".

• Schauen Sie sich auf KEK-online.de den medialen Einflussbereich und die Beteiligungen von Bertelsmann und der Axel Springer AG an, informieren Sie sich hierzu auch auf wer-zu-wem.de sowie bei der Bundeszentrale für politische Bildung über die gesellschaftlichen Folgen der Medienkonzentration. Sehen Sie, wie Sprache unsere Wahrnehmung prägen kann und welche Rolle Astroturfing und Agenda-Setting spielen.

 

• Lesen Sie, was der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim zu den Entwicklungen in unserem Staat zu sagen hat, insbesondere in diesen Thesen, und setzen Sie sich mit den Gedanken des Publizisten Werner Rügemer, des Globalisierungskritikers Joachim Jahnke, sowie mit Noam Chomsky und Naomi Klein auseinander.

• Machen Sie sich vertraut mit Wirtschaftsverbrechen.de, Lobbycontrol.de, deren Seite Keine-Lobbyisten-in-Ministerien.de, Lobby Blog, der aktuellen Lobbyliste des Bundestages, Spinwatch.org und den Dossiers auf NetzwerkRecherche.de.

• Werfen Sie einen Blick auf die Nebeneinkünfte der Abgeordneten im Bundestag, die diese zusätzlich zu ihren Diäten erhalten, und fragen Sie sich, ob die bezahlte Tätigkeit für Unternehmen parallel zum Mandat nicht Einfluss auf die Unabhängigkeit eines Volksvertreters haben könnte. Machen Sie sich nun klar, dass Europäische Abgeordnete ebenfalls Nebeneinkünfte empfangen dürfen und schauen Sie sich auch die Liste der beim Europäischen Parlament akkreditierten Interessenvertreter an.

• Lesen Sie sich bezüglich deutsch-europäischer Prozesse die Texte des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider durch, suchen Sie auf YouTube.de nach dessen "Vortrag zur EU-Verfassung" und sehen Sie sich die kritischen Analysen von mehr-Demokratie.de, Statewatch.org und des Soziologen Hans-Jürgen Krysmanski an. Erfahren Sie, wie jenseits demokratischer Institutionen entstandenen Ansichten zur Europäischen Sicherheitspolitik Gewicht verliehen wird.

 

• Nun fragen Sie sich, ob Motiv und Folge der Privatisierung einer von der Allgemeinheit vorfinanzierten Infrastruktur, wie etwa des Energiesektors, der Wasserversorgung, der Autobahnen oder der öffentlichen Krankenhäuser, tatsächlich mehr Wettbewerb ist, bei dem langfristig reinvestiert, bestehende Qualität in der Substanz erhalten und entstehende Kostenvorteile dauerhaft an den Bürger weitergegeben werden. Was diesbezüglich für die bisher umlagefinanzierte Rentenversicherung gilt. Und ob die durch Änderung des Grundgesetzes verewigte so genannte Schuldenbremse nicht weitere Privatisierungen erzwingt und so letztlich eine Entmachtung des Staates zur Folge hat.

• Fragen Sie sich weiter, ob Subventionen und Steuervergünstigungen ebenso wie Kombilöhne und Ein-Euro-Jobs nicht immer auch zu einer Wettbewerbsverzerrung und Mitnahmeeffekten führen. Ob dieses für die zahlreichen Förderprogramme der EU mit einem Hauptanteil an Agrarsubventionen nicht ebenso gilt wie für die staatliche Stützung von Banken. Ob auf Dauer nicht immer der am besten Informierte von diesen Mechanismen profitiert, auch wenn er sich zugleich gegen Marktregulierung ausspricht. Und vor allem, ob all diese Maßnahmen bestehen würden, wenn eine Mehrheit des Volkes demokratisch über sie entscheiden könnte.

 

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Und schauen Sie sich vielleicht folgende Bücher an:

 

"Meinungsmache - Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen"

"Der gekaufte Staat - Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben"

"Der Deutschland-Clan - Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz"

"Die Deutschlandakte - Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun"

"Machtwahn - Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet"

"Der verkaufte Patient - Wie Ärzte und Patienten von der Gesundheitspolitik betrogen werden"

"Die Berater - Ihr Wirken in Staat und Gesellschaft"

"Die fünfte Gewalt - Lobbyismus in Deutschland"

"Die Strippenzieher - Manager, Minister, Medien - Wie Deutschland regiert wird"

"Bertelsmann - Hinter der Fassade des Medienimperiums"

"Netzwerk der Macht - Bertelsmann. Der medial-politische Komplex aus Gütersloh"

"Postdemokratie"

"Die Schock-Strategie - Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus"

 

…sowie: "Animal Farm", "1984" und "Schöne Neue Welt"

 

 

“Das hätte ich nie gedacht! Was kann ich denn machen?”

 

Wenn Sie nicht wollen, dass immer weniger Menschen bestimmen, was für immer mehr Menschen gut zu sein hat: Engagieren Sie sich! Geben Sie Ihr Wissen weiter! Schaffen Sie sich bitte Ihr Glück im Kleinen, aber denken Sie auch an die Zukunft! Demokratie ist wichtig.

 

Satire: initiative-markt-leistung-elite.de     kurz & bündig: nachdemokratie.de  neofeudalismus.de

 

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